Rauchwarnmelderpflicht in Rheinland-Pfalz

Sicherheit von Anfang an

Rauchwarnmelder (Rauchmelder) sind Lebensretter, denn sie melden einen Entstehungsbrand rechtzeitig. Insbesondere nachts ist die Gefahr besonders groß, da man den Rauch im Schlaf nicht riechen kann. Noch bevor die Bewohner durch den Brandrauch möglicherweise in Bewusstlosigkeit fallen, werden sie durch einen schrillen Alarmton (mind. 85 dB) gewarnt, um dann entsprechend reagieren zu können.
Rauchmelder sollen mindestens in den Schlaf- und Kinderzimmern und den Fluren eines Hauses/einer Wohnung angebracht sein. Die Rauchmelder werden an der Decke befestigt. Details zur richtigen Anbringung finden sich in den Installationsanweisungen der Hersteller.
In Rheinland-Pfalz besteht seit 2003 eine Rauchwarnmelder-Pflicht. Die Übergangsfrist zur Nachrüstung von Rauchwarnmeldern endet am 12.07.2012.
Nach der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz LBauO 2001 § 44 (8)
  • sind in allen Wohnungen, die Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die ein Rettungsweg führt, jeweils mit mindestens einem Rauchwarnmelder auszustatten.
  • müssen die Rauchwarnmelder so eingebaut und betrieben werden, dass sie einen Brandrauch frühzeitig erkennen und melden.

Empfehlung

  • Wir empfehlen Rauchwarnmeldern mit fest eingebauter Batterie mit mindestens 10 Jahren Lebensdauer. Dadurch entfällt der häufige Batterietausch und zusätzlich kann die Batterie nicht unberechtigt entnommen werden (interessant für die Wohnungswirtschaft)
  • Der Rauchwarnmelder sollte das Prüfzeichen von VdS Schadenverhütung tragen.

Verantwortung

Der Bauherr bzw. der Eigentümer/Vermieter
  • hat die Pflicht zur Installation
  • muss dafür sorgen, dass die Rauchwarnmelder zu jeder Zeit betriebsbereit sind.
Der Eigentümer kann dies selbst durchführen oder einer Fachfirma übertragen. Die zur Zeit vertretene Rechtsmeinung zur Installation und Instandhaltung bzw. Wartung gibt an, dass besonders der Batteriewechsel und die Funktionsprüfung auch vom Mieter übernommen werden kann, wenn dies ausdrücklich im Mietvertrag geregelt wurde. Möglich ist auch eine Zusatzklausel zu einem bestehenden Mietvertrag.
Die Zusatzvereinbarung mit der Übernahme der Verantwortung durch den Mieter stellt den Vermieter bei einem Brandfall nur dann frei, wenn er beweisen kann, dass der Mieter zur fachgerechten Ausführung der Installation/Wartung auch in der Lage war und diese ordentlich erledigte. Andernfalls haftet der Vermieter wegen Verletzung seiner Sorgfaltspflichten.
Will der Vermieter die Haftung mit einiger Sicherheit abwälzen, empfiehlt es sich, eine Fachfirma zu beauftragen. Dabei sollte die DIN 14676 zur Installation von Rauchwarnmeldern beachtet werden.
Bei Wohnungseigentümergemeinschaften bleibt die Verantwortung beim jeweiligen Wohnungseigentümer. Die Verantwortlichkeit der Hausverwaltungen sehen wir in einer Hinweispflicht gegenüber den Eigentümern. Die Hausverwaltung sollte alle Eigentümer auf die gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht hinweisen.

Versicherungsschutz

Sind keine Rauchwarnmelder installiert und führt dies nachweislich zu einer Vergrößerung des Sachschadens, kann der Versicherungsnehmer eine Kürzung der Entschädigung nicht ausschließen.
Häufig wird die Frage nach einer Nachweispflicht gegenüber der Versicherung gefragt. Vom Eigentümer selbst bewohnten Eigentums verlangt die Versicherungskammer Bayern keine Dokumentation der Installation und Wartung.
Bei vermieteten Wohnungen empfehlen wir, gerade für Wohnungsgesellschaften und gewerbliche Vermieter, eine Dokumentation über den Einbau und die Wartung (Form ist nicht vorgeschrieben, z.B. Protokoll über die Installation). Wird eine Fachfirma beauftragt, so sollte diese eine Dokumentation erstellen.

Rechtliche Folgen

Rauchwarnmelder dienen hauptsächlich dem Schutz der Bewohner. Bei Personenschäden sind somit straf- und haftungsrechtliche Ermittlungen möglich. Daher können für die Verantwortlichen Nachweise über die Installation und Wartung bedeutsam sein.