Grundbuch


Grundbuch

Grundbücher sind Register, aus denen die Rechtsverhältnisse an den Grundstücken hervorgehen. Zum Wohnungsgrundbuch "Eigentumswohnungen".

 (Erbbaugrundbücher sind Register, aus denen die Rechtsverhältnisse an den Erbbaurechten hervorgehen.)
Grundbücher werden vom Grundbuchamt beim jeweiligen Amtsgericht geführt. Das Grundbuch ist öffentlich und für jedermann zugänglich, der ein berechtigtes Interesse an einer Einsichtnahme glaubhaft macht. Das Grundbuch genießt öffentlichen Glauben, d. h. bei eingetragenen Rechten wird vermutet, dass die Eintragung richtig ist; bei nicht eingetragenen oder gelöschten Rechten wird grundsätzlich vermutet, daß solche Rechte nicht (mehr) bestehen.

Das Grundbuch wird für einen bestimmten, mit dem Gemeindegebiet übereinstimmenden Grundstücksbezirk geführt und ist in nummerierte Bände eingeteilt, die wiederum numerierte Grundbuchblätter enthalten.

Für jedes Grundstück wird ein eigenes Grundbuchblatt angelegt. Für mehrere Grundstücke desselben Eigentümers in demselben Grundbuchbezirk wird ein gemeinschaftliches Grundbuchblatt geführt. Haben irgendwelche Eintragungen (Rechte) im Grundbuch ihre Gültigkeit verloren, so werden sie auf Antrag oder von Amts wegen gelöscht.
Jedes Grundbuchblatt ist in das Bestandsverzeichnis und in drei Abteilungen eingeteilt.
Im Bestandsverzeichnis wird das Grundstück erfasst und entsprechend der Eintragung im Flurbuch nach Flurstücksnummer, Flächengröße, Lage und Nutzungsart beschrieben. Entsprechendes gilt sinngemäß für das Wohnungseigentum und das Erbbaurecht.

In der I. Abteilung wird der Eigentümer (Grundstücks-/Wohnungseigentümer) bzw. der Erbbauberechtigte und der Erwerbsgrund angegeben.

In der II. Abteilung sind alle Belastungen und Beschränkungen – mit Ausnahme der Grundpfandrechte wie Hypotheken und Grundschulden – eingetragen. Hier ist auch die Belastung eines Grundstücks mit einem Erbbaurecht vermerkt. Belastungen und Beschränkungen stellen Rechte eines Dritten am Grundstück dar, z. B. Wohnrechte, Fahrtrechte, Versorgungsleitungsrechte und Auflassungsvormerkungen.
Eine Auflassungsvormerkung wird für den Erwerber zur Sicherung seines Eigentumsübertragungsanspruches ebenfalls in der II. Abteilung eingetragen.

In der III. Abteilung werden nur die Grundpfandrechte, das sind Hypotheken, Grund- und Rentenschulden, zur Sicherung von Darlehen und sonstigen Forderungen eingetragen.
Die Rangfolge der Rechte im Grundbuch bestimmt sich, soweit keine abweichende Rangfolge aus dem Grundbuch ersichtlich ist, folgendermaßen:
Eintragungen in derselben Abteilung haben grundsätzlich Rang nach der Reihenfolge der Eintragungen. Bei Eintragungen in verschiedenen Abteilungen richtet sich der Rang dagegen grundsätzlich nach dem Datum der Eintragungen.